Liefer-und Zahlungsbedingungen der Dr. Ausbüttel Pharma GmbH („AGB“)

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Dr. Ausbüttel Pharma GmbH - nachfolgend „Verkäufer“ genannt - gelten ausschließlich diese Liefer-und Zahlungsbedingungen (nachfolgend „AGB“). Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmen im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Liefer-und Zahlungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder hiervon abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.
Sie gelten auch für alle künftigen Lieferungen von Produkten des Verkäufers und alle zukünftigen Geschäfte mit dem Käufer.

Großhandelserlaubnis/Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln

Wir bestätigen dem Käufer hiermit, Inhaber einer Großhandelserlaubnis nach § 52a Abs.1 des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz – AMG ) sowie einer Erlaubnis zum Verkehr nach § 3 des Gesetzes über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG) zu sein.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend.
(2) Mit der Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
(3) Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware erklärt werden. Ein wirksamer Vertrag kommt erst kommt erst mit schriftlicher Bestätigung der Bestellung, spätestens jedoch durch die Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande.
(4) Bestellt der Käufer Arzneimittel, Betäubungsmittel oder sonstige Waren, deren Abgabe oder Verwendung gesetzlichen oder behördlichen Beschränkungen unterworfen ist, gilt die Bestellung zugleich als Bestätigung, dass der Käufer die zur weiteren Verwendung, zum Weiterverkauf oder zur Weitergabe erforderliche Erlaubnis besitzt. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Käufer vor der Lieferung einen Nachweis zu fordern. Der Verkäufer gerät bis zum Eingang des Nachweises nicht in Lieferverzug. Sollte der Käufer  den Nachweis nicht unverzüglich erbringen, gerät dieser in Annahmeverzug.    

§ 3 Preise

(1) Die Berechnung der Ware des Verkäufers erfolgt netto in Euro. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen der  Informationsstelle für Arzneispezialitäten IFA GmbH (IFA) gemeldeten Preise, gegebenenfalls unter Berücksichtigung eventueller schriftlicher Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und Käufer oder soweit die Ware nicht in der Lauer-Taxe aufgeführt ist, der in der Preisliste ausgewiesene Preis. 
(2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(3) Die zusätzlich angegebenen Stückpreise können Rundungsfehler enthalten und dienen nur zur Information.
(4) Für eine vom Käufer beauftragte Expresslieferung wird ein ortsüblicher Aufpreis berechnet.
(5) Die in der Preisliste des Verkäufers angegebenen Stückpreise für eine Originalpackung schließen Flaschen, Kartons und Schachteln ein.

§4 Versand/Gefahrübergang

(1) Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt frei Haus. Sonderversendungsformen und Express-Lieferungen werden mit den ortsüblichen Zuschlägen berechnet. Auf Wunsch und auf Kosten des Käufers wird der Verkäufer eine Transportversicherung abschließen.
(2) Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt dem Verkäufer überlassen. Transportschäden und -verluste sind uns unverzüglich unter Beifügung einer Schadens- bzw. Verlustbestätigung des Transportunternehmens zu melden. Die beschädigte Ware ist dem Verkäufer zur Verfügung zu halten.
(3) Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert der Verkäufer die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
(4) Kommt der Käufer mit der Annahme der Ware in Verzug, geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs ebenfalls auf den Käufer über. Der Verkäufer ist berechtigt, den ihm entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen.  Gleiches gilt, wenn der Käufer Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Lieferung und Abnahme

(1) Lieferungen werden so zügig wie möglich ausgeführt. Angaben von Lieferfristen bleiben jedoch unverbindlich, solange sie nicht schriftlich vereinbart und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
(2) Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand das Lager des Verkäufers verlassen hat.
(3) Mit Meldung der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist als eingehalten, wenn die Versendung ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich ist.
(4) Angemessene Teillieferungen sowie zumutbare Abweichungen von den Bestellmengen sind zulässig.
(5) Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
(6) Ist der Käufer infolge eines vom Verkäufer zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt, den Fortfall seines Interesses an der weiteren Vertragserfüllung geltend zu machen, ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für einen vom Verkäufer zu vertretenden Lieferverzug ist ausgeschlossen.
(7) Der Eintritt eines Schadens muss dem Verkäufer vom Käufer konkret und belegbar nachgewiesen werden.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lieferungen bleiben Eigentum des Verkäufers, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung beglichen hat (Vorbehaltswaren).
(2) Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wartungs- und Inspektionsarbeiten, die erforderlich werden, sind vom Käufer auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen.
(3) Der Eigentumsvorbehalt gilt anteilsmäßig auch dann, wenn die Ware be- oder weiterverarbeitet worden ist.
(4) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware – außer in den in § 10 dieser AGB geregelten Ausnahmen - ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und/oder zu verwenden. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen an Dritte bis zur Höhe der Gesamtforderungen des Verkäufers vorbehaltlos an diesen ab, die ihm durch die Weiterveräußerung erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer trotz Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer nicht in Zahlungsverzug ist.
Ist dies jedoch der Fall, kann der Verkäufer verlangen, dass der Käufer die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
(5) Der Käufer darf die Liefergegenstände weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstiger Verfügungen durch Dritte hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm alle Auskünfte und Unterlagen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung seiner Rechte erforderlich sind. Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. Zahlungsverzug, hat der Verkäufer nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen.
(6) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer erfolgt stets im Namen und im Auftrag des Verkäufers. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Sachen verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen. Für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Dasselbe gilt im Falle der untrennbaren Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Sachen.
(7) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und den Verkäufer unverzüglich zur Sicherung seiner Eigentumsrechte benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

§ 7 Retouren

Pharmazeutischer Großhandel
(1)BTM:
Warenrücknahmen sind im Rahmen der Retourenregelungen des Verkäufers nur zulässig, wenn diese zuvor ausdrücklich angemeldet und vereinbart wurden. Retouren von Betäubungsmitteln direkt an den Verkäufer sind grundsätzlich ausgeschlossen und erfolgen ausschließlich nach Ankündigung durch die in der jeweilig gültigen Retourenregelung angegebenen Unternehmer. Falls eine Abholung nicht möglich ist, kann auch eine Vernichtung vor Ort mit dem entsprechenden Nachweis der ordnungsgemäßen Vernichtung von Betäubungsmitteln akzeptiert werden. Für Warenrücksendungen außerhalb dieser Regelungen übernimmt der Verkäufer keinerlei Haftung und behält sich insbesondere vor, die Annahme zu verweigern oder die Ware ersatzlos zu vernichten.
(2) Andere Produkte und Arzneimittel:
Warenrücknahmen sind im Rahmen der Retourenregelungen des Verkäufers nur zulässig, wenn diese zuvor ausdrücklich angemeldet und vereinbart wurden. Für Warenrücksendungen außerhalb der Retourenregelungen des Verkäufers übernimmt dieser keinerlei Haftung. Der Verkäufer behält sich insbesondere vor, die Annahme zu verweigern oder die Ware ersatzlos zu vernichten.
(3) Apotheken retournieren ausschließlich über den pharmazeutischen Großhandel.

§ 8 Gewährleistung; Haftung

(1) Gewährleistungsansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf ihre Fehlerhaftigkeit zu untersuchen und Mängel unverzüglich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel hat der Kunde ebenfalls unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 7 Tagen nach der Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Auf seine Aufforderung hin ist ihm die fehlerhafte Ware zurückzusenden. Unterbleibt die Untersuchung oder teilt der Käufer einen von ihm erkannten Mangel nicht fristgerecht mit, so gilt die Ware als genehmigt.
(2) Sollten gelieferte Produkte Mängel aufweisen, kann der Verkäufer nach seinem Ermessen als Nacherfüllung die Mängel beseitigen oder mangelfreien Ersatz leisten. Erst wenn dies wiederholt fehlgeschlagen oder unzumutbar sein sollte und es sich nicht um lediglich unerhebliche Mängel handelt, ist der Käufer nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt oder zur Minderung berechtigt. § 478 BGB bleibt unberührt. Schadensersatzansprüche stehen dem Käufer nach Maßgabe von Ziff. 8 (3) zu.
(3) Der Verkäufer haftet nach den Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes, des Produkthaftungsgesetzes soweit anwendbar, in Fällen der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzungen und bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden haftet der Verkäufer nur im Falle der Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Käufer in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten), jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden.
(4) Ansprüche auf Ersatz von Schäden aller Art, die in Folge unsachgemäßer Behandlung oder Lagerung der Produkte durch den Käufer entstehen, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hätte sie zu vertreten.
(5) Ansprüche wegen Mängeln verjähren in 12 Monaten, gerechnet ab Gefahrübergang. Für Rechtsmängel gilt entsprechendes. Bei vorsätzlichen Pflichtverletzungen, bei Ansprüchen aus unerlaubter Handlung, beim Fehlen garantierter Eigenschaften, bei Übernahme von Beschaffungsrisiken sowie bei der Verletzung von Personen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. §§ 438 Abs. 3 und 479 BGB bleiben unberührt.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nach Grund und Höhe auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen.
(7) Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in den vorstehenden Absätzen vorgesehen ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.

§ 9  Zahlung

(1) Die Rechnungen des Verkäufers sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug oder innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto zu bezahlen.
(2) Bei Überschreitung des Zahlungsziels berechnet der Verkäufer dem Käufer Zinsen in Höhe der ihm entstandenen Kreditkosten, mindestens jedoch die gesetzlichen Zinsen.
(3) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen sowie die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind gegenüber den Forderungen des Verkäufers nur zulässig, wenn der Verkäufer die Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt worden sind.
(4) Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag (einschließlich etwaig geleisteter Zahlungen) in einem angemessenen Verhältnis zum  Wert der – mit Mängeln behafteten – Ware steht.
(5) Sollte mit dem Käufer das SEPA-Lastschriftverfahren vereinbart sein, beträgt die Frist der Pre-Notification einen Tag.

§ 10 Wiederverkaufsbedingungen

(1) Unsere Produkte dürfen nur im Einklang mit den jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen (insbes. Arzneimittelgesetz, Apothekengesetz, Apothekenbetriebsordnung, BtMG, Good Manufactoring & Distribution Practice etc.) umverpackt, in Teilmengen oder im Anbruch abgegeben und nur an Abgabe- und Empfangsberechtigte weiterverkauft werden.
(2) Der Käufer ist nicht zur Abtretung von Lieferansprüchen aus dem Vertrag gegen uns an Dritte berechtigt.
(3) Bei der Direktbelieferung von Apotheken ist der Weiterverkauf der Produkte an den Großhandel nicht gestattet. Bei Verstoß gegen die Wiederverkaufsbedingungen behält sich der Verkäufer die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Die Parteien vereinbaren als Erfüllungsort  für alle Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis Witten. Gerichtsstand ist Bochum, auch für Urkunden und Scheckprozesse. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechtes (CISG).

Geschäftszeiten
Montag – Freitag 08:00 – 16:30 Uhr

USt-IDNr.

DE 295 847 324

Steuer-Nr.
348/5826/2628

Handelsregister    
Amtsgericht Bochum – HRB 15670

Geschäftsführer
Dipl.-Kfm. Stephan Kohorst